(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge zwischen der PflegeHilfe Direkt GmbH (nachfolgend "Anbieter") und dem Kunden über die Lieferung von Pflegehilfsmitteln gemäß § 40 SGB XI.
(2) Abweichende Bedingungen des Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn, der Anbieter stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.
(1) Die Darstellung unserer Leistungen auf der Website stellt kein verbindliches Angebot dar.
(2) Mit dem Absenden des Antragsformulars gibt der Kunde ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Versorgungsvertrags ab.
(3) Der Vertrag kommt zustande, wenn wir die Bestellung durch eine Bestätigungsmail annehmen oder die erste Lieferung versenden.
(1) Der Anbieter liefert Pflegehilfsmittel zum Verbrauch gemäß § 40 Abs. 2 SGB XI an pflegebedürftige Personen mit Pflegegrad 1-5.
(2) Die monatliche Pauschale von bis zu 42 Euro wird direkt mit der zuständigen Pflegekasse abgerechnet. Der Kunde trägt keine Kosten.
(3) Die Lieferung erfolgt monatlich an die vom Kunden angegebene Adresse.
(1) Voraussetzung für die kostenlose Belieferung ist:
(2) Der Kunde versichert, dass die angegebenen Daten korrekt sind und die Voraussetzungen erfüllt sind.
(1) Die erste Lieferung erfolgt nach Genehmigung durch die Pflegekasse, in der Regel innerhalb von 5-10 Werktagen.
(2) Folgelieferungen erfolgen monatlich automatisch.
(3) Die Lieferung ist für den Kunden versandkostenfrei.
(1) Der Versorgungsvertrag läuft auf unbestimmte Zeit und kann jederzeit ohne Angabe von Gründen gekündigt werden.
(2) Die Kündigung kann schriftlich, per E-Mail oder telefonisch erfolgen.
(3) Bei Wegfall der Voraussetzungen (z.B. Umzug ins Pflegeheim) endet die Belieferung automatisch.
(1) Da die Pflegehilfsmittel aus Hygienegründen vom Umtausch ausgeschlossen sind und die Kosten von der Pflegekasse getragen werden, besteht kein Widerrufsrecht im klassischen Sinne.
(2) Der Kunde kann jedoch jederzeit die Belieferung stoppen (siehe § 6).
(1) Der Anbieter haftet unbeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.
(2) Bei leichter Fahrlässigkeit haftet der Anbieter nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten.
Die Erhebung und Verarbeitung personenbezogener Daten erfolgt gemäß unserer Datenschutzerklärung.
(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.
(2) Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.
(3) Gerichtsstand für alle Streitigkeiten ist, soweit gesetzlich zulässig, der Sitz des Anbieters.
Stand: Mai 2026